Was ist passiert . . . . . einfach dumm gelaufen
20.Juni 2017

Privat Strom tanken nicht erwünscht

Dass die Opposition gegen einen Antrag der Mehrheitspartei stimmt ist ja üblich und nicht weiter erwähnenswert. Aber in Maria Enzersdorf ticken die Uhren anders, hier ist kürzlich genau das Gegenteil passiert.

Aber vorerst ganz allgemein:
Plausibel stimmten die Aktiven, die sich aber in einer Koalition mit der ÖVP befinden:
Hier wurde die Parole ausgegeben: wir sind dagegen und daran haben sich auch alle gehalten, ohne dass die Obfrau in der Sitzung das Wort ergreifen musste.
Auch die SPÖ war konsequent: beide Gemeinderäte haben sich der Stimme enthalten, das ja auch NEIN bedeutet.

Eindeutig auch die Position der Grünen und die Stimme des Gemeinderates der Neos. Hier haben alle den Antrag befürwortet, in der Sitzung auch ausführlich begründet und mit JA gestimmt.

Was waren nun die Gründe für das Misstrauen und die Ablehnung?
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Partei nicht anwesend JA NEIN Enthaltung
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Aktive 2 3 4
SPÖ 2
Grüne 4
Neos 1
Parteilos 1
ÖVP 1 7 4 3

Bei der ÖVP wurde offenbar keine Parole ausgegeben.

Bürgermeister Zeiner ist stolz auf seine Gemeinderäte

Ich habe ja keine Vasallen, die mir Gefolgschaft leisten müssen, hat er mir geschrieben.

Alle Gemeinderäte, die mit NEIN gestimmt haben sind froh, die Sache vom Tisch zu haben mit der Begründung: Der Gemeinderat hat demokratisch abgestimmt - die Sache ist entschieden.

Mir fallen dazu Paralellen zum Brexit ein, wo jetzt gerade die Austrittsverhandlungen beginnen.
Mir ist es aber nicht nur darum gegangen eine eigene Ladestation zu bekommen.
Ich wollte zeigen, dass prinzipiell die Möglichkeit besteht auf öffentlichem Grund eine derartige Bewilligung zu bekommen. Als Anreiz nicht nur für meine Nachbarn sondern für alle Gemeinden.

Dies ist jetzt einmal misslungen - aber vielleicht finden sich doch in anderen Gemeinden Nachahmer.
Die 3 Zauderer auf ÖVP Seite umgestimmt und der Antrag wäre positiv.

schon passiert . . .   »

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